Land und Bund vertiefen Zusammenarbeit bei Erkundung und Räumung von Kampfmitteln

Bonn/Düsseldorf, 21. Februar 2024. Der Minister des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Herbert Reul und das Vorstandsmitglied der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Paul Johannes Fietz haben am heutigen Mittwoch in Düsseldorf eine Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Kampfmittelräumprogramms der BImA in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet. Gemeinsames Ziel ist es unter anderem, die Erkundung und Räumung von Kampfmitteln auf Flächen der BImA voranzutreiben. Dazu gehören ehemals militärisch genutzte Flächen, Bundesforstflächen sowie Dienst- und Wohnliegenschaften des Bundes.

Mit der heute unterzeichneten Kooperationsvereinbarung wollen das Land Nordrhein-Westfalen und die BImA als zentrales Immobilienunternehmen des Bundes die bewährte Zusammenarbeit ausbauen und die anstehenden Maßnahmen zur Kampfmittelräumung effizient und nachhaltig durchführen.

„Mit jeder beseitigten Bombe befreien wir uns und den Boden weiter von den Altlasten, die uns zwei Weltkriege hinterlassen haben. Dank der neuen Vereinbarung kommen wir mit der Beseitigung schneller und effizienter voran. Der Bund bebaut seine Flächen immer weiter. Dabei kann die Gefahr im Verborgenen schlummern. Um sie zu bannen, ist jetzt ein wichtiger Schritt getan“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul.

Er begrüßte die Anstrengungen – auch finanzieller Art – der BImA, ihrer Verantwortung als Grundstückseigentümerin gerecht zu werden. „Das Kampfmittelräumprogramm der BImA ist eine bedeutende Maßnahme zur Lösung dieser wichtigen gesellschaftspolitischen Aufgaben“, betonte Reul. „Mit dem heutigen Tag sind wir einen guten Schritt vorangekommen, die Zusammenarbeit zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der BImA in der Kampfmittelräumung auszubauen.“

Millionen Euro für die Kampfmittelräumung

Insgesamt hat die BImA in ihrem Kampfmittelräumprogramm circa 54 Millionen Euro für über 2.000 Einzelmaßnahmen zur Erkundung und Räumung kampfmittelverdächtiger Bundesliegenschaften in Nordrhein-Westfalen eingeplant.

„Mit der Kooperationsvereinbarung erhalten alle Beteiligten durch die vorgesehenen Finanzmittel Verlässlichkeit und Planungssicherheit bei der Kampfmittelräumung auf unseren Liegenschaften“, betonte BImA-Vorstandsmitglied Fietz. „Ein zielgerichteter Einsatz dieses erheblichen Programmvolumens kann nur im Schulterschluss und mit Bündelung der knappen Fachressourcen gelingen.“

Die Kooperation wird hinsichtlich der kommunalpolitischen Herausforderungen im Flächenrecycling und der Aufgaben und Pflichten der BImA als Eigentümerin im besten Sinne zu einem beiderseitigen Vorteil führen. Die dringend benötigten Flächen können zügiger bearbeitet und für eine wirtschaftliche Nutzung frei gegeben werden. Darüber hinaus sollen auf Flächen mit ehemaliger militärischer Nutzung attraktive Lebens- und Naturräume für die Erholungsnutzung entstehen.

Zum Hintergrund:

Die Kampfmittelräumung ist in Deutschland Aufgabe der Länder. Die BImA trägt auf der Grundlage einer sogenannten Staatspraxis grundsätzlich die Kosten für Kampfmittelräumungen auf ihren Liegenschaften, ist bei der Ausführung aber auf entsprechende Fachkapazitäten der zuständigen Landesbehörden angewiesen. Über die planungssichernde Bereitstellung entsprechender Finanzmittel der BImA und der Bearbeitungsressourcen auf Seiten der beiden nordrhein-westfälischen Kampfmittelbeseitigungsdienste kann die Erkundung und Räumung von Kampfmittelverdachtsflächen der BImA in Nordrhein-Westfalen beschleunigt werden.

Zudem wird seit Jahren auf mehreren Ebenen an einer bundesweiten Vereinheitlichung der Qualitätsstandards gearbeitet. Im Dezember 2019 gründeten Bund und Länder dazu im Rahmen der Innenministerkonferenz der Länder eine Arbeitsgruppe, in der sich sowohl das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen als auch die BImA gemeinsam engagieren.