Kommunalkonferenz setzt Akzente

Bonn, 23. März 2016. Zur Kommunalkonferenz mit dem Titel „Zuwanderung und integrierende Stadtgesellschaft – Was folgt nach der Erstunterbringung?“ lud das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) am 17. März Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Verbände und Unternehmen nach Berlin ein. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) stellte hierfür ihr Berliner Kronprinzenpalais zur Verfügung.

Vor Ort wurde die BImA durch ihre drei Vorstandsmitglieder Dr. Jürgen Gehb, Dr. Gert Leis und Axel Kunze vertreten. Zudem begleiteten kompetente Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Sparten Verkauf, Facility Management und Portfoliomanagement die Veranstaltung. Zu Beginn begrüßte BImA-Vorstandssprecher Dr. Jürgen Gehb als Hausherr die 300 erschienenen Gäste. Dabei ließ er es sich nicht nehmen, auch kritische Worte an das Auditorium zu richten. „Wenn einige Landes- und Kommunalpolitiker noch immer nicht wissen oder nicht wissen wollen, dass die BImA
bislang circa 160.000 Flüchtlingen oder Asylbewerbern Obdach in ihren Liegenschaften gegeben hat, ist heute die beste Gelegenheit, sich von dieser Faktenabstinenz zu befreien.

Zu solchen Fakten gehört, dass die BImA nicht nur auf die Erzielung eines Verkaufserlöses in Millionenhöhe verzichtet, sondern für die Überlassung von Bundesliegenschaften zum Zwecke der Flüchtlingsunterbringung auch keinen Mietzins von den Bedarfsträgern wie Ländern und Kommunen erhebt – das bedeutet auch einen Verzicht von über 8 Millionen Euro pro Monat. Als Sahnehäubchen erstattet die BImA auch die Kosten für die Herrichtung der Unterkünfte.“

Diskussionsforen und Fachvorträge

Nachdem Ministerin Dr. Barbara Hendricks die Veranstaltung eröffnet hatte, folgten Diskussionsforen und Fachvorträge zu Aspekten wie „Integration als strategische Zukunftsaufgabe integrierter Stadtentwicklung“ oder „Innovative Formen der Wohnraumschaffung“. Im Fokus stand der Austausch zu aktuellen und praktischen Fragen der Integration und Stadtentwicklung. In „Best-practice-Beispielen“ zeigten Städte und Gemeinden strategische Konzepte für eine zukunftsgerichtete Wohnungspolitik.

BImA-Vorstandsmitglied Axel Kunze erläuterte die Thematik der „Vergünstigten Abgabe von Bundesliegenschaften“, die auf reges Interesse im Auditorium stieß. „Seit März 2012 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags permanent zusätzliche Hilfen für die Kommunen beschlossen, um diese wirkungsvoll zu unterstützen. Aufgabe der BImA ist es, diese Hilfen umzusetzen“, so Axel Kunze. „Wir fordern die Kommunen auf, sich intensiver mit diesen Beschlüssen zu beschäftigen und die auch durch das EU-Recht gesetzten Verfahren zu akzeptieren.“

Markt der Möglichkeiten

Ergänzt wurden die Vorträge durch eine Ausstellung verschiedener Unternehmen und Organisationen im Rahmen eines „Marktes der Möglichkeiten“. Am BImA-Stand informierten Monika Maucher (VK), Thomas Miedtank (FM), Bernd Grotefeld (PM) und Dr. Gerald Brummund (VK) über aktuelle Aufgaben und Herausforderungen. Den BImA-Auftritt im Rahmen der Konferenz bereitete das Zentrale Marketing vor.